Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen
dem Kunden und pro euphonia
vertreten durch:
vertreten durch:
Klaus Neu
Kastanienweg 2
Kastanienweg 2
67814 Dannenfels
Tel: 06357 / 973838
Mobil: 0176 / 21388208
pro-euphonia@gmx.de
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Tel: 06357 / 973838
Mobil: 0176 / 21388208
pro-euphonia@gmx.de
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
§ 1
Vertragsgegenstand
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die
Durchführung von Dienstleistungen durch den Anbieter, unabhängig davon, ob die
Arbeiten entgeltlich oder unentgeltlich durchgeführt werden. Der Kunde
beauftragt den Anbieter mit der Erstellung von Klang- und/oder Notenmaterial
nach den Wünschen und Vorstellungen des Auftraggebers. Wegen der Details des
jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite
verwiesen. Der Anbieter verpflichtet sich, die Bearbeitung entsprechend den
Wünschen, Angaben und Vorgaben des Auftraggebers vorzunehmen. Der Anbieter ist
jedoch berechtigt, von diesen Vorgaben abzuweichen, soweit das für die
Durchführung der Auftragsarbeit tunlich erscheint.
§ 2
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im persönlichen Beratungsgespräch
oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande.
Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur
Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann
annehmen kann. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag
zustande. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung
der Dienstleistung zustande.
§ 3
Vertragsdauer
Der Vertrag bezieht sich vorbehaltlich einer Kündigung auf die
einmalige Lieferung der bestellten Ware. Der Gesamtpreis berechnet sich anhand
der erbrachten Teilleistungen.
§ 4
Preise, sonstige Kosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19
Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen
keine weiteren Kosten an.
§ 5
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
Rechnung bei Lieferung, Barzahlung bei Abholung. Der Rechnungsbetrag ist nach
Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der
Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Der
Rechnungsbetrag kann auch beim Anbieter in bar gezahlt werden. Der Kunde ist
verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen
Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu
überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde
kommt erst nach Mahnung in Verzug.
§ 6
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach Abschluss der
Fertigstellung versandt. Der Anbieter verpflichtet sich zur Fertigstellung der
bestellten Ware spätestens 4 Wochen nach Bestelleingang. Der Kunde wird über
Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes
Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Krankheit, so hat er das Recht
von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber
unverzüglich informiert.
§ 7
Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein
gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des
Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu.
§ 8
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen sieben Tagen ohne Angabe
von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (pro
euphonia, Klaus Neu, Kastanienweg 2, 67814 Dannenfels, 06357/973838, pro-euphonia@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie
die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
§ 9
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den
nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese
Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche
des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles
notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für
Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher
Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen.
§ 10
Schutzrechte
Die vom Anbieter erstellte Auftragsarbeit darf vom Kunden nur für private
Zwecke verwendet werden. Nach Vergütung geht die Ware in das Eigentum des
Kunden über. Der Anbieter behält sich vor, das Produkt zu Demonstrationszwecken
oder als Referenzprojekt zu nutzen. Ist die Auftragsarbeit nach Aufnahmen,
Mustern oder sonstigen Angaben des Kunden herzustellen, steht dieser dafür ein,
dass hierdurch keinerlei Rechte Dritter, insbesondere Patente, Geschmacks- oder
Gebrauchsmuster oder sonstige Schutz- und Urheberrechte verletzt werden. Der
Auftraggeber stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus
einer etwaigen Verletzung solcher Rechte ergeben, frei. Darüber hinaus
übernimmt der Kunde alle Kosten, die dem Anbieter dadurch entstehen, dass
Dritte die Verletzung solcher Rechte geltend machen und wir uns hiergegen
verteidigen. Davon umfasst sind auch die Kosten einer angemessenen
Rechtsverteidigung. Sollten im Zuge unserer Bearbeitung Ergebnisse, Lösungen
oder Techniken entstehen, die in irgendeiner Weise schutzrechtsfähig sind, so
sind allein wir Inhaber aller hieraus resultierender Rechte und es bleibt uns
vorbehalten, die entsprechenden Schutzrechtsanmeldungen im eigenen Namen und
auf eigene Rechnung zu tätigen.
§ 11
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der
Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit,
als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in
dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 12
Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung
eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben,
gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an
Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder
der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen
eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden
ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung
und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung
gestellt hat. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte
Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels-
oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu
zehn Jahre dauern.
§ 13
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf
die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.